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	<title>Kommentare zu: Online-Durchsuchung nur bei Terrorgefahr</title>
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		<title>Von: Noch kurz zu Karlsruhe &#171; Gefährderblog</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/brechmittel/online-durchsuchung-nur-bei-terrorgefahr/comment-page-1#comment-25732</link>
		<dc:creator>Noch kurz zu Karlsruhe &#171; Gefährderblog</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 02 Mar 2008 21:09:10 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Gespeichert unter Uncategorized   Also, ich schlie&#223;e mich da mal Kurokasai, MellowBox und dem Pantoffelpunk an: Was das neue &#8220;IT-Grundrecht&#8221; in der Praxis wert sein wird, ist h&#246;chst ungewiss, [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Gespeichert unter Uncategorized   Also, ich schlie&#223;e mich da mal Kurokasai, MellowBox und dem Pantoffelpunk an: Was das neue &#8220;IT-Grundrecht&#8221; in der Praxis wert sein wird, ist h&#246;chst ungewiss, [...]</p>
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		<title>Von: MartinM</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/brechmittel/online-durchsuchung-nur-bei-terrorgefahr/comment-page-1#comment-25706</link>
		<dc:creator>MartinM</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 29 Feb 2008 09:26:24 +0000</pubDate>
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		<description>@ pantoffelpunk: ich f&#252;rchte dasselbe wir Du - n&#228;mlich, dass unsere politischen Entscheider sich einen feuchten Kericht um die Verfassung und um Entscheidungen des Verfassungsgerichts k&#252;mmern werden - eine Art &quot;kalter Staatsstreich auf Raten&quot;. Allerdings scheue ich vor der Ansicht, juristische Erfolge seien per se wirkungslos, zur&#252;ck - auf der Gundlage dieses Urteils wird es z. B. schwer sein, die Vorratsdatenspeicherung als verfassungsgem&#228;&#223; darzustellen, und ohne die gesetzliche Verpflichtung f&#252;r die Provider, Daten auf Vorrat zu speichern, kippt die ganze Vorratsdatenspeicherei (weil n&#228;mlich extrem teuer). 

Au&#223;erdem bin ich gegen fatalistische Spr&#252;che a la &quot;die da oben machen eh, was sie wollen&quot; allergisch - klar, das Urteil ist zu wenig, um den Marsch in den Polizeistaat aufzuhalten, aber aufgeben oder auswandern ist f&#252;r mich keine Option.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@ pantoffelpunk: ich f&#252;rchte dasselbe wir Du &#8211; n&#228;mlich, dass unsere politischen Entscheider sich einen feuchten Kericht um die Verfassung und um Entscheidungen des Verfassungsgerichts k&#252;mmern werden &#8211; eine Art &#8220;kalter Staatsstreich auf Raten&#8221;. Allerdings scheue ich vor der Ansicht, juristische Erfolge seien per se wirkungslos, zur&#252;ck &#8211; auf der Gundlage dieses Urteils wird es z. B. schwer sein, die Vorratsdatenspeicherung als verfassungsgem&#228;&#223; darzustellen, und ohne die gesetzliche Verpflichtung f&#252;r die Provider, Daten auf Vorrat zu speichern, kippt die ganze Vorratsdatenspeicherei (weil n&#228;mlich extrem teuer). </p>
<p>Au&#223;erdem bin ich gegen fatalistische Spr&#252;che a la &#8220;die da oben machen eh, was sie wollen&#8221; allergisch &#8211; klar, das Urteil ist zu wenig, um den Marsch in den Polizeistaat aufzuhalten, aber aufgeben oder auswandern ist f&#252;r mich keine Option.</p>
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	<item>
		<title>Von: heini gurke</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/brechmittel/online-durchsuchung-nur-bei-terrorgefahr/comment-page-1#comment-25705</link>
		<dc:creator>heini gurke</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 29 Feb 2008 00:24:04 +0000</pubDate>
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		<description>oha. vielen dank fuer diese nette rezeption. ich wei&#223; deine guthei&#223;ung sehr wohl zu sch&#228;tzen...ich lese hier n&#228;mlich schon seit vierzig jahren drin herum. die welt ist seltsam, und ich geh&#246;re nat&#252;rlich zu den ultrakonservativen. ich finde n&#228;mlich: alles sollte so sein wie fr&#252;her, au&#223;er die uhr, die ist immer viel zu sp&#228;t. aber bitte mach mal so weiter. das ist gar nicht so schlecht beziehungsweise ganz gut. also : faust hoch, arm rauf. und so weiter..
gru&#223;
hh
</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>oha. vielen dank fuer diese nette rezeption. ich wei&#223; deine guthei&#223;ung sehr wohl zu sch&#228;tzen&#8230;ich lese hier n&#228;mlich schon seit vierzig jahren drin herum. die welt ist seltsam, und ich geh&#246;re nat&#252;rlich zu den ultrakonservativen. ich finde n&#228;mlich: alles sollte so sein wie fr&#252;her, au&#223;er die uhr, die ist immer viel zu sp&#228;t. aber bitte mach mal so weiter. das ist gar nicht so schlecht beziehungsweise ganz gut. also : faust hoch, arm rauf. und so weiter..<br />
gru&#223;<br />
hh</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: pantoffelpunk</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/brechmittel/online-durchsuchung-nur-bei-terrorgefahr/comment-page-1#comment-25704</link>
		<dc:creator>pantoffelpunk</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 28 Feb 2008 23:46:03 +0000</pubDate>
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		<description>Heini: Ich war gerade auf Deiner Seite und werde morgen da wider hingehen udn &#252;bermorgen. Danke, dass Du hier warst und mir den Link gegeben hast. Total geile ... Cartoons? Gem&#228;lde? Gem&#228;ldoons? Ernsthaft. Sehr sehr geil. Wir lesen uns. 
Gru&#223; 
pp</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Heini: Ich war gerade auf Deiner Seite und werde morgen da wider hingehen udn &#252;bermorgen. Danke, dass Du hier warst und mir den Link gegeben hast. Total geile &#8230; Cartoons? Gem&#228;lde? Gem&#228;ldoons? Ernsthaft. Sehr sehr geil. Wir lesen uns.<br />
Gru&#223;<br />
pp</p>
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	<item>
		<title>Von: heini gurke</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/brechmittel/online-durchsuchung-nur-bei-terrorgefahr/comment-page-1#comment-25701</link>
		<dc:creator>heini gurke</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 28 Feb 2008 23:36:56 +0000</pubDate>
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		<description>also, ich wei&#223; gar nicht, wo das probljem ljiegt... wenn ich die nicht durchsuche... dann durchsuchen die mich doch auch nicht. oder? Also einfach mal angenommen, ich st&#228;nde unter Terrorverdacht. Dann m&#252;sste ich doch einfach nur sagen: Mir geht es gut, ich trag nen Hut, und schon bin ich im gr&#252;nen Bereich. Find ich jetzt nicht so schlimm. Eigentlich sogar ganz sch&#246;n. So wie ein etwas durcheinanderer Blumenstrau&#223; (mit wurst) also jedenfalls. mein territorium D&#220;RFEN die (und zwar per Gesetz) gar nicht durchsuchen. Das ist n&#228;mlich verboten. Und wenn  da einer kommt. dann kriegt der sowas von einen auf Maul. Aber dann gehts mal gut. Aber mal so richtig!!!ausrufungszeichen verdammte axt</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>also, ich wei&#223; gar nicht, wo das probljem ljiegt&#8230; wenn ich die nicht durchsuche&#8230; dann durchsuchen die mich doch auch nicht. oder? Also einfach mal angenommen, ich st&#228;nde unter Terrorverdacht. Dann m&#252;sste ich doch einfach nur sagen: Mir geht es gut, ich trag nen Hut, und schon bin ich im gr&#252;nen Bereich. Find ich jetzt nicht so schlimm. Eigentlich sogar ganz sch&#246;n. So wie ein etwas durcheinanderer Blumenstrau&#223; (mit wurst) also jedenfalls. mein territorium D&#220;RFEN die (und zwar per Gesetz) gar nicht durchsuchen. Das ist n&#228;mlich verboten. Und wenn  da einer kommt. dann kriegt der sowas von einen auf Maul. Aber dann gehts mal gut. Aber mal so richtig!!!ausrufungszeichen verdammte axt</p>
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		<title>Von: links for 2008-02-28 &#171; SYSTEMWECHSEL</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/brechmittel/online-durchsuchung-nur-bei-terrorgefahr/comment-page-1#comment-25700</link>
		<dc:creator>links for 2008-02-28 &#171; SYSTEMWECHSEL</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 28 Feb 2008 23:32:17 +0000</pubDate>
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		<description>[...] pantoffelpunk » Online-Durchsuchung nur bei Terrorgefahr so isses n&#228;mlich eigentlich. bei aller freude. (tags: &#220;berwachung Stasi2.0 Datenschutz)       Keine Kommentare bis jetzt  Einen Kommentar hinterlassen   RSS Feed f&#252;r Kommentare zu diesem Beitrag. TrackBack URI    Einen Kommentar hinterlassen Zeilen- und Absatzumbr&#252;che automatisch, E-Mail-Adresse wird nicht angezeigt, HTML-Tags zul&#228;ssig: &lt;a href=&quot;&quot; title=&quot;&quot;&gt; &lt;abbr title=&quot;&quot;&gt; &lt;acronym title=&quot;&quot;&gt; &lt;b&gt; &lt;blockquote cite=&quot;&quot;&gt; &lt;cite&gt; &lt;code&gt; &lt;del datetime=&quot;&quot;&gt; &lt;em&gt; &lt;i&gt; &lt;q cite=&quot;&quot;&gt; &lt;strike&gt; &lt;strong&gt; [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] pantoffelpunk » Online-Durchsuchung nur bei Terrorgefahr so isses n&#228;mlich eigentlich. bei aller freude. (tags: &#220;berwachung Stasi2.0 Datenschutz)       Keine Kommentare bis jetzt  Einen Kommentar hinterlassen   RSS Feed f&uuml;r Kommentare zu diesem Beitrag. TrackBack URI    Einen Kommentar hinterlassen Zeilen- und Absatzumbr&uuml;che automatisch, E-Mail-Adresse wird nicht angezeigt, HTML-Tags zul&auml;ssig: &lt;a href=&quot;&quot; title=&quot;&quot;&gt; &lt;abbr title=&quot;&quot;&gt; &lt;acronym title=&quot;&quot;&gt; &lt;b&gt; &lt;blockquote cite=&quot;&quot;&gt; &lt;cite&gt; &lt;code&gt; &lt;del datetime=&quot;&quot;&gt; &lt;em&gt; &lt;i&gt; &lt;q cite=&quot;&quot;&gt; &lt;strike&gt; &lt;strong&gt; [...]</p>
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	<item>
		<title>Von: pantoffelpunk</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/brechmittel/online-durchsuchung-nur-bei-terrorgefahr/comment-page-1#comment-25699</link>
		<dc:creator>pantoffelpunk</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 28 Feb 2008 23:06:17 +0000</pubDate>
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		<description>@Martin: Das Urteil als solches ist tats&#228;chlich sch&#246;n formuliert. Allein traue ich den Burschen, die sich in der sogenannten Terrorbek&#228;mpfung verdingen, tats&#228;chlich nicht mal mehr f&#252;r f&#252;nf Pfennich. Die drehen sich das schon so hin, wie sie es brauchen, Das tun sie seit ein paar Jahren mit wachsender Begeisterung und wachsender Plumpheit. Au&#223;erdem ist dieses Urteil leider nur ein kleines Puzzleteil im t&#228;glichen Wahnsinnsspiel um &#220;berwachung. Der liebe Herrgott preise den, der mal alle Gesetzesvorst&#246;&#223;e und -&#228;nderungen inklusive Konsequenzen fein s&#228;uberlich sortiert in vern&#252;nftiger Sprache ins Netz stellt. Vorratsdatenspeicherung, BKA-Gesetz (das BKA-Gesetz wird DER HAMMER, darum ist meiner bescheidenen Meinung nach der Herr Innenminister auch so entspannt - wenn das BKA mehr oder minder unkontrolliert wie ein Geheimdienst arbeiten wird k&#246;nnen [und die LKAs selbstredend in wenigen Monaten oder Jahren nachziehen], dann ist dieses Urteil eh Makkulatur), biometrische Datenerfassung, Fingerbadr&#252;cke von jedem B&#252;rger und zentral gespeichert, Aufhebung des Bankgeheimnisses, Nutzung der Mautapparillos zum Erstellen von Bewegungsprofilen  usw. usf. - all diese kleinen Fiesimatenten ziehen automatisch auch eine Umkehr der Beweislast mit sich. Isch schw&#246;r.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Martin: Das Urteil als solches ist tats&#228;chlich sch&#246;n formuliert. Allein traue ich den Burschen, die sich in der sogenannten Terrorbek&#228;mpfung verdingen, tats&#228;chlich nicht mal mehr f&#252;r f&#252;nf Pfennich. Die drehen sich das schon so hin, wie sie es brauchen, Das tun sie seit ein paar Jahren mit wachsender Begeisterung und wachsender Plumpheit. Au&#223;erdem ist dieses Urteil leider nur ein kleines Puzzleteil im t&#228;glichen Wahnsinnsspiel um &#220;berwachung. Der liebe Herrgott preise den, der mal alle Gesetzesvorst&#246;&#223;e und -&#228;nderungen inklusive Konsequenzen fein s&#228;uberlich sortiert in vern&#252;nftiger Sprache ins Netz stellt. Vorratsdatenspeicherung, BKA-Gesetz (das BKA-Gesetz wird DER HAMMER, darum ist meiner bescheidenen Meinung nach der Herr Innenminister auch so entspannt &#8211; wenn das BKA mehr oder minder unkontrolliert wie ein Geheimdienst arbeiten wird k&#246;nnen [und die LKAs selbstredend in wenigen Monaten oder Jahren nachziehen], dann ist dieses Urteil eh Makkulatur), biometrische Datenerfassung, Fingerbadr&#252;cke von jedem B&#252;rger und zentral gespeichert, Aufhebung des Bankgeheimnisses, Nutzung der Mautapparillos zum Erstellen von Bewegungsprofilen  usw. usf. &#8211; all diese kleinen Fiesimatenten ziehen automatisch auch eine Umkehr der Beweislast mit sich. Isch schw&#246;r.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: KRiZZi</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/brechmittel/online-durchsuchung-nur-bei-terrorgefahr/comment-page-1#comment-25694</link>
		<dc:creator>KRiZZi</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 28 Feb 2008 17:45:23 +0000</pubDate>
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		<description>@corax: Ich wollte das so nicht betonen, da ich in K&#246;ln geboren bin. ;)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@corax: Ich wollte das so nicht betonen, da ich in K&#246;ln geboren bin. ;)</p>
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	<item>
		<title>Von: corax</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/brechmittel/online-durchsuchung-nur-bei-terrorgefahr/comment-page-1#comment-25693</link>
		<dc:creator>corax</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 28 Feb 2008 17:38:12 +0000</pubDate>
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		<description>@ KRiZZi

Rheinische Variante, rheinisch, aber sowas von, wenn schon denn schon.
Oder aus ner Stadt die mit Braun anf&#228;ngt, aber westf&#228;lisch war das mit dem Frieden.

Pax :-)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@ KRiZZi</p>
<p>Rheinische Variante, rheinisch, aber sowas von, wenn schon denn schon.<br />
Oder aus ner Stadt die mit Braun anf&#228;ngt, aber westf&#228;lisch war das mit dem Frieden.</p>
<p>Pax :-)</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: KRiZZi</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/brechmittel/online-durchsuchung-nur-bei-terrorgefahr/comment-page-1#comment-25691</link>
		<dc:creator>KRiZZi</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 28 Feb 2008 17:23:48 +0000</pubDate>
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		<description>Zufriedenstellend ist das alles sicher nicht, aber wenigstens ist die westf&#228;lische Variante eingebremst. Bei all der Kacke, die in letzter Zeit so abgeht, find ich das zumindest tendenziell  nicht schlecht. H&#228;tte schlimmer kommen k&#246;nnen, kommt auch garantiert noch - aber das sehen wir ja dann, ob wir wollen oder nicht.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Zufriedenstellend ist das alles sicher nicht, aber wenigstens ist die westf&#228;lische Variante eingebremst. Bei all der Kacke, die in letzter Zeit so abgeht, find ich das zumindest tendenziell  nicht schlecht. H&#228;tte schlimmer kommen k&#246;nnen, kommt auch garantiert noch &#8211; aber das sehen wir ja dann, ob wir wollen oder nicht.</p>
]]></content:encoded>
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