Kommentare zu: Pieschen gegen rechts!

Von: Seppel

Seppel — Wed, 14 Nov 2007 00:07:32 +0000

Wie wäre es hiermit als Link?!

http://www.punkz.net/forum/cpg.....038;pos=10

Von: Seppel

Seppel — Tue, 13 Nov 2007 23:59:53 +0000

Jap. Richtig. Es gab allerdings (und gibt sie immer wieder – jedenfalls noch) Verfahren, weil das Scheißding eben nicht in irgendeiner Form übermalt oder kaputt gemacht wurde. Sondern nur was daneben war oder ein Schriftzug dabei stand. Und dann wegen 86a. Du hast allerdings Recht. Seit diesem Grundsatz-Urteil ist es wesentlich einfacher geworden. Und den Strahl hatte ich anfangs nicht gesehen. :)

Von: corax

corax — Tue, 13 Nov 2007 23:53:22 +0000

Moin Seppel,

“Als alleiniges komplettes Symbol ist und bleibt es meines Wissens strafbar.”

Nein ist es nicht. ;-)
Die Jungs sind ja schließlich auch nicht mit dem Klammerbeutel gepudert und wollen alle zwei Wochen neu entscheiden Was geht und Was nicht.
Wenn sich “offenkundig” und eindeutig” ergibt, dass es gegen! die Wixxer ist, ist es nicht verboten, “unabhängig von derem Umfang”. Steht doch alles da. ;-)

Und wie es gemeint ist, ist doch wohl eindeutig oder nicht?

Pax

Von: pantoffelpunk

pantoffelpunk — Tue, 13 Nov 2007 23:45:40 +0000

Und außerdem ist das ja wohl Satire und die darf bekanntlich alles.

Von: pantoffelpunk

pantoffelpunk — Tue, 13 Nov 2007 23:44:00 +0000

Der Pissstrahl ist da, Dude. Stell mal den Kontrast Deines Monitors ein. :-)
Nee, ich hab das so gemacht und so bleibt das. Und wenn mich wer verklagen will, soll er das tun. Dann programmiere ich bgh-wegtreten.de und alles wird gut.

Aber hast Du n Link zu der Donald Duck Sache für mich?

Von: Seppel

Seppel — Tue, 13 Nov 2007 23:43:33 +0000

Moin Corax.
Ist schon richtig. Ich kenne das Urteil. Es bezieht sich aber darauf, daß das HK durchgestrichen, zerschlagen oder sonst was ist. Als alleiniges komplettes Symbol ist und bleibt es meines Wissens strafbar.

Habe aber grad gesehen, daß da doch ne kleine Pfütze und ein Strahl drauf sind. Shame on me…

Von: Seppel

Seppel — Tue, 13 Nov 2007 23:39:22 +0000

Stimmt wohl. Wäre nur blöd als Linker wegen rechter Symbolik dran zu sein… Mach doch einfach die Pißpfütze mit Strahl zum Männeken mit dazu. Da gibt´s doch die nette Nazis piss off Vorlage mit Donald Duck…

Von: corax

corax — Tue, 13 Nov 2007 23:35:27 +0000

I. Entgegen der Auffassung des Landgerichts erfüllt die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Darstellungen, bei denen sich bereits aus ihrem Inhalt in offenkundiger und eindeutiger Weise ergibt, dass sie in einem nachdrücklich ablehnenden Sinne gebraucht werden, unabhängig von deren Umfang nicht den Straftatbestand des § 86 a StGB.

Aus dem
BGH – Urteil vom 15.03.2007, Aktenzeichen: 3 StR 486/06

nachzulesen hier:
http://www.juraforum.de/urteil.....48606.html

Pax

Von: pantoffelpunk

pantoffelpunk — Tue, 13 Nov 2007 23:26:53 +0000

Button aus Eigenkreation, right right, Dude!
§86a? Drauf geschissen. Wer sich nicht bewegt usw.

Von: Seppel

Seppel — Tue, 13 Nov 2007 23:21:10 +0000

Button aus Eigenkreation?
Schön.
Aufpassen wegen §86a. In diesem Fall hätte der Stuttgarter Staatsanwalt sogar mal eine Handhabe, weil das schäbbige Kreuz komplett sichtbar ist.