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	<title>Kommentare zu: Die Pflicht ruft.</title>
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		<title>Von: Waaahsabi</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/zermatschtes/die-pflicht-ruf/comment-page-1#comment-30882</link>
		<dc:creator>Waaahsabi</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 04 Jul 2009 22:27:00 +0000</pubDate>
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		<description>Mich wundert an dieser Stelle, warum sie dann Art 79 noch nicht &quot;angepasst&quot; haben...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Mich wundert an dieser Stelle, warum sie dann Art 79 noch nicht &#8220;angepasst&#8221; haben&#8230;</p>
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		<title>Von: Wir müssen das Internet erklären &#124; Memo - Dominik Schwarz</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/zermatschtes/die-pflicht-ruf/comment-page-1#comment-30762</link>
		<dc:creator>Wir müssen das Internet erklären &#124; Memo - Dominik Schwarz</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 25 Jun 2009 13:55:26 +0000</pubDate>
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		<description>[...] die sich vom ironisch-sarkastischen Aufruf zum bewaffneten Kampf um Grundgesetz Artikel 5 bis hin zum massenhaften Eintritt in die Piratenpartei ausdr&#252;ckt. Letzteres ist mit Sicherheit [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] die sich vom ironisch-sarkastischen Aufruf zum bewaffneten Kampf um Grundgesetz Artikel 5 bis hin zum massenhaften Eintritt in die Piratenpartei ausdr&#252;ckt. Letzteres ist mit Sicherheit [...]</p>
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		<title>Von: vert</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/zermatschtes/die-pflicht-ruf/comment-page-1#comment-30754</link>
		<dc:creator>vert</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 24 Jun 2009 20:50:58 +0000</pubDate>
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		<description>@maxr: ich hab sogar noch eins mit dem alten §16!!!
schnell in den garten bevor die h&#228;scher ko</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@maxr: ich hab sogar noch eins mit dem alten §16!!!<br />
schnell in den garten bevor die h&#228;scher ko</p>
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		<title>Von: Harry Krischna</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/zermatschtes/die-pflicht-ruf/comment-page-1#comment-30727</link>
		<dc:creator>Harry Krischna</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 23 Jun 2009 21:30:00 +0000</pubDate>
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		<description>Nicht, dass es dir so ergeht, wie dem hier:
http://www.bo-alternativ.de/2009/05/04/eine-torte-ist-eine-torte-zensur-ist-zensur/

Und da war nur ne Torte im Spiel.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Nicht, dass es dir so ergeht, wie dem hier:<br />
<a href="http://www.bo-alternativ.de/2009/05/04/eine-torte-ist-eine-torte-zensur-ist-zensur/" rel="nofollow"></a><a href='http://www.bo-alternativ.de/2009/05/04/eine-torte-ist-eine-torte-zensur-ist-zensur/'>http://www.bo-alternativ.de/20.....st-zensur/</a></p>
<p>Und da war nur ne Torte im Spiel.</p>
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		<title>Von: ZAF</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/zermatschtes/die-pflicht-ruf/comment-page-1#comment-30725</link>
		<dc:creator>ZAF</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 23 Jun 2009 16:30:01 +0000</pubDate>
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		<description>20/4 ist doch nur ein Beruhigungsartikel.

&quot;...wenn andere Abhilfe nicht m&#246;glich ist.&quot;

Andere Abhilfe ist in Form von Klagen im weltbesten Rechtsstaat (frei nach Wiefelsp&#252;tz) immer noch m&#246;glich. Und wenn die Gerichte (vor allem nat&#252;rlich das Verfassungsgericht) entscheiden sollten, da&#223; die neuen Gesetze nicht verfassungswidrig sind, dann wird &quot;diese Ordnung&quot; eben nicht beseitigt, damit ergibt sich auch, da&#223; man dann kein Recht zum Widerstand hat. Selbst wenn es 99% der Bev&#246;lkerung anders s&#228;hen, entscheidend w&#228;re die Sichtweise der obersten Richter. Sollten es allerdings wirklich 99% anders sehen, k&#246;nnten diese nat&#252;rlich auch anders w&#228;hlen.

G&#228;be es eine erfolgreiche Revolution, die die bisherige Ordnung beseitigt, dann w&#228;re das Grundgesetz sowieso obsolet. Somit bed&#252;rfte es auch keiner Rechtfertigung wie beispielsweise 20/4, denn der Gewinner beschl&#246;sse eh eine neue Ordnung und w&#252;rde die Revolution kaum im Nachhinein strafrechtlich sanktionieren.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>20/4 ist doch nur ein Beruhigungsartikel.</p>
<p>&#8220;&#8230;wenn andere Abhilfe nicht m&#246;glich ist.&#8221;</p>
<p>Andere Abhilfe ist in Form von Klagen im weltbesten Rechtsstaat (frei nach Wiefelsp&#252;tz) immer noch m&#246;glich. Und wenn die Gerichte (vor allem nat&#252;rlich das Verfassungsgericht) entscheiden sollten, da&#223; die neuen Gesetze nicht verfassungswidrig sind, dann wird &#8220;diese Ordnung&#8221; eben nicht beseitigt, damit ergibt sich auch, da&#223; man dann kein Recht zum Widerstand hat. Selbst wenn es 99% der Bev&#246;lkerung anders s&#228;hen, entscheidend w&#228;re die Sichtweise der obersten Richter. Sollten es allerdings wirklich 99% anders sehen, k&#246;nnten diese nat&#252;rlich auch anders w&#228;hlen.</p>
<p>G&#228;be es eine erfolgreiche Revolution, die die bisherige Ordnung beseitigt, dann w&#228;re das Grundgesetz sowieso obsolet. Somit bed&#252;rfte es auch keiner Rechtfertigung wie beispielsweise 20/4, denn der Gewinner beschl&#246;sse eh eine neue Ordnung und w&#252;rde die Revolution kaum im Nachhinein strafrechtlich sanktionieren.</p>
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	<item>
		<title>Von: MaxR</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/zermatschtes/die-pflicht-ruf/comment-page-1#comment-30724</link>
		<dc:creator>MaxR</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 23 Jun 2009 15:50:57 +0000</pubDate>
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		<description>@2 - die werden zwar darauf vereidigt, haben es aber nicht gelesen. Man kann aber beim Bundestag bis zu 3 Grundgesetze anfordern und sie einem Politiker eigener Wahl aush&#228;ndigen. Vielleicht da&#223; er jetzt, im Urlaub, mal die Zeit findet ....

Eines der drei sollte man aber -bevor auf das Grundgesetz ein Stopschild gedruckt werden mu&#223;-  wasserdicht verpacken und im Garten vergraben, damit man seinen Enkeln dereinst einmal zeigen kann, da&#223; es freiheitsliebende Menschen gab, die so etwas einmal geschrieben (und gemeint!) haben.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@2 &#8211; die werden zwar darauf vereidigt, haben es aber nicht gelesen. Man kann aber beim Bundestag bis zu 3 Grundgesetze anfordern und sie einem Politiker eigener Wahl aush&#228;ndigen. Vielleicht da&#223; er jetzt, im Urlaub, mal die Zeit findet &#8230;.</p>
<p>Eines der drei sollte man aber -bevor auf das Grundgesetz ein Stopschild gedruckt werden mu&#223;-  wasserdicht verpacken und im Garten vergraben, damit man seinen Enkeln dereinst einmal zeigen kann, da&#223; es freiheitsliebende Menschen gab, die so etwas einmal geschrieben (und gemeint!) haben.</p>
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		<title>Von: Benjamin</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/zermatschtes/die-pflicht-ruf/comment-page-1#comment-30723</link>
		<dc:creator>Benjamin</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 23 Jun 2009 15:30:02 +0000</pubDate>
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		<description>Dann schaffen die halt einfach den Art. 79 ab. 
So einfach geht Diktatur.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Dann schaffen die halt einfach den Art. 79 ab.<br />
So einfach geht Diktatur.</p>
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		<title>Von: karle</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/zermatschtes/die-pflicht-ruf/comment-page-1#comment-30722</link>
		<dc:creator>karle</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 23 Jun 2009 15:12:32 +0000</pubDate>
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		<description>Ich bin relativ neu hier, sympathisiere aber schon immer mit menschen die so denken wie hier bei pantoffelpunk. 

Ich frage ich, ob der Blog von &quot;pantoffelpunk&quot; (falls eine weitere Zensur im Internet stattfindet) zu den Seiten geh&#246;rt die gesperrt werden w&#252;rden?!

Oder ob gar schon irgendwelche Staatlichen Beh&#246;rden heimlich mitlesen oder gar Beitr&#228;ge schreiben?

Man h&#246;rt ja auch immer wieder das V-M&#228;nner bei Demos den ersten Stein werfen?!

Im Grunde kann das Internet auch als Gro&#223;demo verstanden werden (?) und das staatliche Interesse an der Streuung von Fehlinformationen w&#228;re doch in diesem Fall sehr gro&#223;, oder?

Gibt es hierzu schon irgendwelche Erfahrungen von Blogbetreibern?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich bin relativ neu hier, sympathisiere aber schon immer mit menschen die so denken wie hier bei pantoffelpunk. </p>
<p>Ich frage ich, ob der Blog von &#8220;pantoffelpunk&#8221; (falls eine weitere Zensur im Internet stattfindet) zu den Seiten geh&#246;rt die gesperrt werden w&#252;rden?!</p>
<p>Oder ob gar schon irgendwelche Staatlichen Beh&#246;rden heimlich mitlesen oder gar Beitr&#228;ge schreiben?</p>
<p>Man h&#246;rt ja auch immer wieder das V-M&#228;nner bei Demos den ersten Stein werfen?!</p>
<p>Im Grunde kann das Internet auch als Gro&#223;demo verstanden werden (?) und das staatliche Interesse an der Streuung von Fehlinformationen w&#228;re doch in diesem Fall sehr gro&#223;, oder?</p>
<p>Gibt es hierzu schon irgendwelche Erfahrungen von Blogbetreibern?</p>
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	<item>
		<title>Von: Heil, mein Innenminister</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/zermatschtes/die-pflicht-ruf/comment-page-1#comment-30721</link>
		<dc:creator>Heil, mein Innenminister</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 23 Jun 2009 14:43:24 +0000</pubDate>
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		<description>So betrachtet wird das Recht zum Wiederstand zur Pflicht. Allerdings wird man dann in den angeblich so kritischen Medien auf alle Ewigkeit als Terrorist oder/und Kinderficker gebrandmarkt sein. Also... h&#228;tte jemand Lust, sich f&#252;r die Freiheit zu opfern? Also ich kann vor &#252;bern&#228;chster Woche leider nicht.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>So betrachtet wird das Recht zum Wiederstand zur Pflicht. Allerdings wird man dann in den angeblich so kritischen Medien auf alle Ewigkeit als Terrorist oder/und Kinderficker gebrandmarkt sein. Also&#8230; h&#228;tte jemand Lust, sich f&#252;r die Freiheit zu opfern? Also ich kann vor &#252;bern&#228;chster Woche leider nicht.</p>
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	<item>
		<title>Von: Weirdo Wisp</title>
		<link>http://blog.pantoffelpunk.de/zermatschtes/die-pflicht-ruf/comment-page-1#comment-30719</link>
		<dc:creator>Weirdo Wisp</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 23 Jun 2009 13:37:34 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://blog.pantoffelpunk.de/?p=3188#comment-30719</guid>
		<description>Hinweise auf Artikel 20(4) machen seit einiger Zeit die Runde. Man beachte aber den Teil „wenn andere Abhilfe nicht m&#246;glich ist“. Erstmal haben wir noch Urteile des Bundesverfassungsgerichts abzuwarten, bevor wir die Mistgabeln aus dem Keller holen. Und die B&#252;rger haben diesen September die M&#246;glichkeit, die Verfassungsfeinde abzuw&#228;hlen (hoffentlich tun das die „ich hab schon immer CDU/CSU/SPD gew&#228;hlt“-Ankreuzlemminge auch mal… *tr&#228;um*).</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hinweise auf Artikel 20(4) machen seit einiger Zeit die Runde. Man beachte aber den Teil „wenn andere Abhilfe nicht m&#246;glich ist“. Erstmal haben wir noch Urteile des Bundesverfassungsgerichts abzuwarten, bevor wir die Mistgabeln aus dem Keller holen. Und die B&#252;rger haben diesen September die M&#246;glichkeit, die Verfassungsfeinde abzuw&#228;hlen (hoffentlich tun das die „ich hab schon immer CDU/CSU/SPD gew&#228;hlt“-Ankreuzlemminge auch mal… *tr&#228;um*).</p>
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