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Teilerfolg wg. Berufsverbot

14. März 2007, 22:52 Uhr von pantoffelpunk

Wie ich gerade auf dem redblog erfahre, hat der antifaschistisch engagierte Lehrer Michael Csaszkóczy einen juristischen Teilerfolg im Kampf gegen das bereits 1995 vom vom Europäischen Gerichtshof verurteilte Berufsverbot erstreiten können:

Nach einer Revision mußte sich der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) mit dem Fall beschäftigen. Gestern fand die mündlichen Verhandlung statt.
Heute wurde nun die Entscheidung des Gerichtes bekanntgegeben:

“… Die entgegenstehenden Bescheide des Oberschulamts wurden deshalb aufgehoben und das beklagte Land verpflichtet, über den Antrag des Klägers auf Einstellung in den Schuldienst unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts erneut zu entscheiden. …”

Eine Revision wurde nicht zugelassen. Das Land muß jetzt erneut über die Einstellung von Csaszkóczy entscheiden. Diesmal ist es jedoch an die Rechtsauffassung des VGH gebunden und der besagt, daß die “„Sündenliste“ mit zahlreichen Einzelvorfällen sei nicht geeignet [sei], die Annahme mangelnder Verfassungstreue zu rechtfertigen”.

Ich wünsche weiter viel Erfolg, alles Gute und Durchhaltevermögen!!!

flattr this!

3 ma was gesacht

  1. Naja, da nun die olle Schavan nach Berlin abgeschoben ist, rechne ich nicht mehr mit großartigem Widerstand. Trotzdem ist der Fall echt derb, schließlich bekam nie ein rechtsgesinnter Lehrer “Berufsverbot”.

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    gesacht am 15. 03. 2007 um 00:01 Uhr
    von Ecki

  2. Mein alter Chemie-Lehrer Hansen gröhlte in die Klasse “EIN RICHTIGER DEUTSCHER SITZT AUFRECHT UND GERADE!” Riccardo Di Corato (der sich durch diesen Kommentar hoffentlich irgendwann hierhin ergoogelt und sich meldet) flezte sich danach so richtig unter den Tisch. Hansen IV, ich wünsche Dir, dass Du irgendwann nachträglich noch die Pension aberkannt bekommst und alles zurückzahlen musst.

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    gesacht am 15. 03. 2007 um 00:11 Uhr
    von pantoffelpunk

  3. Ja das ist schön, dass das Berufsverbot gegen Michael unzulässig ist /aufgehoben wurde – es ist ein Erfolg aller, die sich mit diversen Soliaktionen und Demos solidarisch verhalten haben und so weiter. War ja fast wie in alten Zeiten, als “Wir” für “unsere” Lehrer auf die Straße gingen.
    Trotzdem ändert das nichts an der Tatsache, dass das System Schule, so wie es in Deutschland nun mal ist – selbst total scheiße ist. Kinder und Jugendliche werden Tag für Tag menschenrechtswidrig behandelt (zu dem Schluss kommt selbst die UN) Und leider halten sich auch linke Lehrer an vorgegebene Lehrpläne, geben Noten (auch für Betragen und Mitarbeit) und auch Sie können richtige Deppen und Dumpfnasen sein.
    Wie war das nochmal: “das System macht keine Fehler – es ist der Fehler?” Das wird bei unserem Schulsystem doch ganz deutlich und das können auch keine coolen, tollen linken Lehrer ändern – echt nicht. Leider

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    gesacht am 15. 03. 2007 um 10:49 Uhr
    von Anna Blume

Sach ma was...

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Datum: Mittwoch, 14. März 2007 um 22:52
Kategorie: Brechmittel
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