Neues von Schäuble
13. August 2007, 15:58 Uhr von Dr. DeanGuten Tag! Ich bin der mancherorts berüchtigte Dr. Dean, und dank einer Vorabversion des Bundestrojaners gelang es mir, in dieses Webblog einzudringen. Eigentlich wollte ich hier Pantoffelpunk verhaften, nun, er ist wohl in Urlaub und lässt sich grillen.
In Urlaub scheint auch Schäuble zu sein (bitte jetzt keine Verschwörungstheorien!), ähem, mit wem ist nicht bekannt. Kurz vor seinem Urlaub, der ihm von 50% der Deutschen missgönnt wird, besuchte Herr Schäuble eine Kanu-WM, achja, und bekam ein einmalige Ausnahmegenehmigung bezüglich seines Interviewverbots, dem er zur Zeit unterliegt. So äußerte er sich kürzlich in der taz:
taz: Herr Schäuble, Sie haben vorgeschlagen, als Terroristen verdächtigte Personen auf offener Straße erschießen zu lassen. Auch Verdächtige im Rollstuhl?
Wolfgang Schäuble: Natürlich! Es darf keine Denkverbote geben. Wir müssen alles aussprechen dürfen, was dem Kampf gegen den Terror zweckdienlich ist.
Recht so! Schäuble kämpft gegen Denkverbote. Das war bekanntlich schon immer so. Früher kämpfte Schäuble gegen Baumärkte.
Dann dürfen also Rollstuhlfahrer auch in Unterbindungsgewahrsam genommen oder vorbeugend in Sammellager eingewiesen werden?
Natürlich. Wir müssen aber darauf achten, dass die Lager behindertengerecht eingerichtet sind. Dass es zum Beispiel keine Stufen auf dem Weg zu den Vernehmungsräumen im Keller gibt.
Jedenfalls keine größeren Stufen, die höher als 50 cm sind.
Apropos Vernehmung. Darf man auch bei der Vernehmung von Rollstuhlfahrern Zwang anwenden, um an Erkenntnisse zu gelangen, die im Kampf gegen den Terror Menschen davor bewahren können, in die Luft gesprengt oder in Hochhäuser gerammt zu werden?
Zwang ist, um an dieser Stelle ein weitverbreitetes Missverständnis auszuräumen, nicht gleich Folter! Zwang ist vom Grundgesetz nicht untersagt. Auch in der Menschenrechtskonvention der Vereinten Nationen ist nur von Folter die Rede, nicht von Zwang.
Das vollständige Interview von Schäuble gibt es hier.
Nebenbei: Bewahrheitet es sich, dass Schäuble und Pantoffelpunk gemeinsam Urlaub machen, so rechne ich mit dem Aufstieg von St. Pauli in die erste Liga, und der Teilnahme in der Champions League bereits im Spätsommer 2007.