Liebe SPD, Unterbezirk Dresden-Elbe-Röder! Engagement gegen rechts, in diesem Falle gegen ein NPD-Büro, achte ich zunächst einmal sehr. Wenn mir auch der Name der Aktion „Bürgerfrühstück gegen rechts“ wie so viele sozialdemokratische Versuche, gegen Nazis aufzustehen, etwas fad daherkommt, denn wie immer, SPD, macht Ihr Eure Sache halbherzig – „Bürger verputzen Nazis zum Frühstück“ fände ich bespielsweise eine Spur offensiver und auch witziger.

Geradezu genial erscheint mir da der mutig gewählte Name der Initiative „Pieschen gegen Rechts!“, an der auch Ihr, Sozis, beteiligt seid. Aber, Sozis, wie oben beschrieben fahrt Ihr auch hier gemächlich durch die Weltgeschichte, anstatt der Initiative zum Beispiel mit einem solchen Aufnäher zu etwas Pfiff zu verhelfen:

Ach so, SPD und Bürgerinitiative „Pieschen gegen Rechts!“, würdet Ihr Euer Konzept wohl bitte dringend an jene Stadt und vor allem diese Gemeinde weitergeben? Auf lustige Aufnäher freut sich jetzt schon: Euer pantoffelpunk.

…wird am wirksamsten von den Rechten selbst geführt. Hamburg erwache! Reimers, der neue Typ Politiker ist da! Da geht was.

Danke asak

Und eigentlich noch viel geiler – aber leider nicht in bewegten Bildern – ist das Interview, das der mir sonst eher unsympatische Michel Friedmann für die Vanity Fair mit Horst Mahler geführt hat. Eines haben die beiden sehr offensichtlich gemein: Mahler MUSS auch Drogen genommen haben. Und zwar nicht zu knapp.

Eine solche Wahrscheinlichkeit, dass er sich an einer terroristischen Vereinigung mitgliedschaftlich beteiligt hat, kann im Fall des Beschuldigten zur Zeit nicht bejaht werden; denn die in den bisherigen Ermittlungen aufgedeckten Indizien sprechen nicht hinreichend deutlich für eine mitgliedschaftliche Einbindung des Beschuldigten in die „militante gruppe“, sondern lassen sich ebenso gut in anderer Weise interpretieren.

Der Haftbefehl konnte schon aus diesem Grund keinen Bestand haben. Der 3. Strafsenat musste sich daher bei seiner Entscheidung nicht mit der Frage befassen, ob es sich bei der „militanten gruppe“ nach den Maßstäben der einschlägigen Strafvorschrift (§ 129 a Abs. 2 Nr. 2 StGB) tatsächlich um eine terroristische Vereinigung handelt. [Pressestelle Bundesgerichtshof]

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