Tja, ich habe die Mitteilung, dass Schäuble! Wegtreten! erfolglos beendet wurde, irgendwie immer wieder aufgeschoben, weil ich eigentlich eine lange Zusammenfassung der Ereignisse niederschreiben wollte, zum Beispiel über die Pappnasen, die von heise rübergeklickt hatten und per email mehrfach nachgefragt hatten, wann denn endlich die Unterschriftenlisten als pdf zur verfügung gestellt werden, damit sie in der Uni bei sich sammeln gehen können – Vivian hat dann eine solche Liste fertig gebastelt, aber leider kam von diesen Leuten nie auch nur eine Liste zurück. Dafür von einer Familie aus Leipzig: Vati und Mutti hatten wohl keinen Internetzugang und unterschrieben auf einer – wahrscheinlich vom Sohn mitgebrachten – Liste; die beiden waren über 70 Jahre alt. Schön war auch der Anruf eines 85-Jährigen, der wissen wollte, ob ich auch noch eine Liste zum Rücktritt von der Merkel, Glos, Schmidt und alll den anderen Verbrechern machen könnte, er fühle sich so sehr an seine Kindheit unter Adolf Hitler erinnert, dass ihm das alles ganz fürchterliche Angst machen würde. Aber zu so einer ausführlichen Zusammenfassung finde ich einfach keine Zeit und keine Muße, so sorry. Es hat sich allerdings auch nicht all zu viel zum letzten Jahr geändert.
Am 14.10. habe ich also Post vom Petitionsausschuss bekommen. Und liest sich der Anfang des Briefes – in dem die Forderungen zusammengefasst und begründet werden – noch so, als hätten sie wirklich verstanden, worum es uns mit unserem Anliegen geht, so liest sich die zweite Hälfte – die Begründung der Ablehnung – so, als hätte IM Schäuble selbst oder einer seiner Hofschranzen sie geschrieben. Das Übliche Blabla, das wir aus Interviews und den Berichten der gleichgeschalteten Medien kennen. Böse Terroristen, Sicherheit geht vor, wir belauschen ja nur ganz, ganz böse Menschen (zum Beispiel Andrej Holm) usw. usf. Der Ausschuss zeigte sich von 15.962 Stimmen unbeeindruckt und hat die Petition abgelehnt. Naja. Es hat ja auch niemand etwas anderes erwartet.
Eine Erkenntnis will ich aber noch weitergeben: Wenn Ihr eine Petition zum Rücktritt eines Politikers verfasst, macht das rechtzeitig, am besten noch bevor er gewählt wurde, es kann sonst passieren, das über Euer Anliegen erst entschieden wird, wenn der Betreffende schon in Pension ist. Es hat vom Einsenden der ersten Unterschriften ziemlich genau ein Jahr gedauert, bis der Ausschuss entschieden hatte. Gähn.
